Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fassung 1.7, Stand 2026-09-19. Für Unternehmer und Verbraucher; wo sich die Regelungen unterscheiden, steht es dabei.
1 Geltung und Vertragspartner
Vertragspartner ist Thomas Schüller, Einzelunternehmen, Königstetter Straße 48-56, Stg. 5, Tür 2, 3430 Tulln an der Donau, office@lern-agent.at. Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die hier angebotenen Leistungen. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners gelten nur, soweit ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
2 Vertragsschluss
Die Darstellung auf diesen Seiten ist kein bindendes Angebot, sondern eine Einladung zur Anfrage. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder mit Erbringung der Leistung zustande.
3 Leistungsgegenstand
Gegenstand sind je nach Vereinbarung: offene Inhalte, Unterlagen, gefertigte Erzeugnisse, Einrichtung, Anpassung, Schulung, Wartungszusage und die gepflegte Auslieferung von Software. Der Umfang ergibt sich aus der Auftragsbestätigung und den Lizenzarten.
Nicht Gegenstand sind Nachweise, Befunde, Gutachten, Abnahmen oder Prüfzeugnisse. Rechenergebnisse sind Vorbemessungen und ersetzen weder die Prüfung durch eine dafür befugte Person noch eine eigene Berechtigung des Auftraggebers.
4 Nutzungsrechte
Offene Inhalte stehen unter den bei ihnen angegebenen freien Lizenzen; diese Rechte werden nicht eingeschränkt und nicht zusätzlich verkauft. Entgeltliche Unterlagen werden als Hauslizenz je Standort abgegeben: Vervielfältigung im Haus für den eigenen Unterricht oder Betrieb ist erlaubt, Weitergabe nach außen und Verwendung in entgeltlichen Veranstaltungen Dritter nicht.
Marke, Kennzeichen und Erscheinungsbild sind von den freien Lizenzen nicht erfasst.
5 Preise und Zahlung
Preise verstehen sich in Euro. Ob und in welcher Höhe Umsatzsteuer anfällt, ergibt sich aus der Rechnung; Angaben gegenüber Verbrauchern verstehen sich einschließlich, gegenüber Unternehmern zuzüglich einer allfälligen Umsatzsteuer. Zahlung binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Bei Zahlungsverzug werden die gesetzlichen Verzugszinsen verrechnet. Mahnungen ergehen in drei Stufen; die Mahnspesen betragen 0, 5 und 10 Euro. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Bestimmungen über Verzugszinsen und Betreibungskosten.
6 Erprobungsfassungen
Für ausdrücklich als Beta oder Erprobungsfassung bezeichnete Leistungen gilt: Sie werden unentgeltlich und ohne Zusage zu Verfügbarkeit, Eignung oder Fehlerfreiheit überlassen. Ergebnisse sind vor jeder Verwendung selbst zu prüfen. Die Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Teilnahme kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen beendet werden.
7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Für digitale Leistungen an Verbraucher gilt das Verbrauchergewährleistungsgesetz einschließlich der Aktualisierungspflicht für die vereinbarte Dauer. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für bewegliche Sachen ein Jahr ab Übergabe; die Rügeobliegenheit nach § 377 UGB bleibt unberührt.
8 Haftung
Gehaftet wird für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit wird gegenüber Unternehmern nicht gehaftet; gegenüber Verbrauchern ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Keine Haftung besteht für Schäden aus der Verwendung von Rechenergebnissen ohne die vorgesehene Prüfung durch eine befugte Person.
9 Mitwirkung
Der Auftraggeber stellt die für Einrichtung, Anpassung und Schulung nötigen Zugänge, Räume und Angaben rechtzeitig bereit und benennt eine verantwortliche Person.
10 Rücktrittsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatz ein Rücktrittsrecht zu. Einzelheiten und das Musterformular stehen in der Rücktrittsbelehrung.
11 Rechtswahl, Gerichtsstand, Streitbeilegung
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern bleiben zwingende Schutzbestimmungen ihres Aufenthaltsstaats unberührt; Gerichtsstand richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gegenüber Unternehmern ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Anbieters vereinbart.
Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern dies nicht gesetzlich vorgesehen ist.
12 Salvatorische Klausel
Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.